Seit 2011 ist das anarchistische Terrassenfest im Projekt Schuldenberg fester Termin im Kalender von Anarchist*Innen der Region und darüber hinaus. Wir gratulieren zum inzwischen 7. Durchgang und legen euch ganz besonders zwei Vorträge ans Herz.

Zeitpunkt: Samstag, 26. August ab 17 Uhr
Ort: Projekt Schuldenberg, Thiergartner Straße 4, Plauen

“Die Qual der Wahl und ihre politische Alternative – anarchistischer Anti-Parlamentarismus für die soziale Revolution?”

Seit dem Entstehen einer anarchistischen Bewegung gibt es anarchistische Kritik an Wahlen und Stellvertreter*Innenpolitik. Oft fällt dabei die Forderung, die eigene Stimme zu erheben und Selbstorganisation zu betreiben, anstatt sie auf parlamentarischem Wege an Politiker*Innen abzugeben und die Verantwortung damit an bezahlte Vertreter*Innen zu delegieren. Welche anarchistischen Ansätze zu Wahlkritik gibt es? Und welche Alternativen hat Anarchismus überhaupt formuliert? Ist Kritik an Wahlen, in Zeiten des Erstarkens einer parlamentarischen Rechten, überhaupt angebracht? Der Vortrag soll eine gemeinsame und offen gehaltene Diskussion zum Sinn und Aktualität kritischer/anarchistischer Positionen gegenüber Wahlen ermöglichen.

Jung und billig? Gegen Ausbeutung im Minijob (Vortrag der Freien ArbeiterInnen Union FAU)

Gesellschaftliche Zustände wie das „System Minijob“, aber auch die massive Ausdehnung anderer unsicherer Arbeitsverhältnisse im Allgemeinen lassen sich nachhaltig nur durch das gemeinsame solidarische Vorgehen von uns lohnabhängig Beschäftigten ändern. Deshalb setzen wir schon bei dem Erstreiten von Forderungen einzelner Mitglieder auf das Prinzip der direkten Aktion. Nach diesem Prinzip bestimmen die betroffenen Mitglieder selbst, welche Taktik für sie am besten geeignet ist, um ihre Forderungen direkt und ohne den Umweg über Repräsentant*innen zu erreichen. Dabei können sie auf die vorhandenen Erfahrungen von anderen Gewerkschaftsmitgliedern zurückgreifen, egal ob in Bremen oder bundesweit. Dieses Vorgehen fördert und ermutigt Zivilcourage und ebnet den Weg für politisches und gewerkschaftliches Handeln über die bestehenden Verhältnisse hinaus.

Hintergrund zur Kampagne

Am 1. April 2003 wurden im Zuge des Hartz-II-Gesetzes auf Initiative der sozialdemokratischen Bundesregierung Schröder unter anderem die sogenannten Minijobs eingeführt. Die schon zuvor existierende geringfügige Beschäftigung wurde in Bezug auf die Länge der Arbeitszeit und die Höhe des Verdienstes ausgeweitet. Am 1. Januar 2013 wurde unter der Regierung Merkel die Geringfügigkeitsgrenze für Minijobs von 400€ auf 450 € angehoben.

Neben den etwa 31,4 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und weiteren auf andere Art und Weise Beschäftigten gab es im Dezember 2015 in Deutschland etwa 7 Millionen geringfügig entlohnte Beschäftigte, die vor allem im Handel, im Dienstleistungssektor und in der Gastronomie tätig waren. Das sind etwa 16 % von den etwas mehr als 43 Millionen registrierten Erwerbstätigen in Deutschland. In Bremen waren im Dezember 2015 im gewerblichen Bereich rund 64.000 und im privaten Bereich 2.200 Personen geringfügig beschäftigt. Fast jede*r zehnte Einwohner*in geht also einer geringfügig entlohnten Beschäftigung nach. Damit steht Bremen bundesweit an zweiter Stelle im Zahlenverhältnis zwischen Minijobber*innen und der Gesamtbevölkerung.

Betroffen von den Arbeitsbedingungen in Minijobs sind jedoch keineswegs „lediglich“ Schüler*innen, Studierende oder Rentner*innen, die eine Nebenbeschäftigung suchen: Minijobs werden von allen Altersgruppen ausgeübt. Ohnehin gesellschaftlich benachteiligte Gruppen sind zu einem besonders hohen Anteil vertreten: Der Großteil der geringfügig Beschäftigten ist weiblich. Im gewerblichen Bereich stellen Frauen einen Anteil von rund 60 % und im privaten Bereich sogar einen Anteil von über 90% der Beschäftigten. Zudem sind Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit in Minijobs überproportional vertreten.